
Sobald ein Bauunternehmer einen Teil eines Bauvorhabens an ein anderes Unternehmen oder einen Selbstständigen vergibt, kommt das Subunternehmerbuch ins Spiel. Es ist eine einfach zu erfüllende Pflicht, wenn man es laufend führt, und eine Fehlerquelle, wenn man es erst in letzter Minute ausfüllt: Das Gesetz macht den Auftragnehmer für Versäumnisse seiner Subunternehmer bei Nachweisen und Subunternehmerebenen verantwortlich. Dieser Artikel fasst zusammen, was das Ley 32/2006 (spanisches Gesetz zur Regelung der Fremdvergabe im Bausektor) und das Real Decreto 1109/2007 (spanische Durchführungsverordnung dazu) vorschreiben und wie Sie sich organisieren, damit das Buch keine Formalität bleibt, die in Vergessenheit gerät.
Die Fremdvergabe im Bausektor wird durch das Ley 32/2006 vom 18. Oktober zur Regelung der Fremdvergabe im Bausektor sowie durch die zugehörige Durchführungsverordnung, das Real Decreto 1109/2007 vom 24. August, geregelt. Artikel 8 des Gesetzes schafft das Subunternehmerbuch (Libro de Subcontratación), und die Artikel 13 bis 16 der Verordnung legen fest, wie es freigegeben wird, was eingetragen wird und wer es aufbewahren muss.
Wer es führen muss und wo
- Jeder Auftragnehmer einer Baustelle, die in den Geltungsbereich des Gesetzes fällt, muss über sein eigenes Subunternehmerbuch verfügen (Artikel 8.1 des Ley 32/2006). Sind auf einer Baustelle mehrere Auftragnehmer tätig, führt jeder sein eigenes.
- Bevor ein Unternehmen oder ein Selbstständiger beauftragt wird, muss der Auftragnehmer das Buch nach dem Muster in Anhang III der Verordnung freigegeben haben (Artikel 13).
- Die Arbeitsbehörde des Gebiets, in dem die Baustelle liegt, gibt es frei (Artikel 14). Erkundigen Sie sich bei der Behörde Ihrer Autonomen Gemeinschaft, wie das Verfahren abläuft.
- Es muss jederzeit auf der Baustelle sein (Artikel 8.1 des Gesetzes).
Was in das Buch eingetragen wird
Der Auftragnehmer muss es ordentlich und aktuell führen und jede Fremdvergabe an Unternehmen und Selbstständige in chronologischer Reihenfolge eintragen, und zwar vor Beginn der Arbeiten (Artikel 15 der Verordnung). Laut Artikel 8 des Gesetzes wird zu jeder Vergabe vermerkt:
- Die Subunternehmerebene und das beauftragende Unternehmen.
- Der Gegenstand des Vertrags.
- Wer die Organisations- und Leitungsbefugnisse des Subunternehmers ausübt und gegebenenfalls dessen Arbeitnehmervertreter.
- Die Übergabedaten des Teils des Sicherheits- und Gesundheitsschutzplans, der jeden Subunternehmer und Selbstständigen betrifft.
- Die Anweisungen des Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators und gegebenenfalls die Vermerke der Bauleitung zu außergewöhnlichen Erweiterungen.
Außerdem wird eingetragen, wer Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator in der Ausführungsphase ist, sowie dessen Wechsel. Jede eingetragene Fremdvergabe wird dem Koordinator und den Arbeitnehmervertretern der im Buch aufgeführten Unternehmen mitgeteilt (Artikel 16).
Einsehen können es unter anderem der Bauherr, die Bauleitung, der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator, die Unternehmen und Selbstständigen auf der Baustelle, die Präventionsfachkräfte und -beauftragten, die Arbeitsbehörde und die Arbeitnehmervertreter.
Wie viele Ebenen erlaubt sind
Artikel 5 des Ley 32/2006 legt die allgemeine Regelung fest:
| Wer | Darf er weitervergeben? |
|---|---|
| Bauherr | Beauftragt so viele Auftragnehmer, wie er möchte |
| Auftragnehmer | Ja, an Subunternehmer oder Selbstständige |
| Erster und zweiter Subunternehmer | Ja, es sei denn, sie stellen nur Arbeitskräfte |
| Dritter Subunternehmer | Nein |
| Selbstständiger | Nein |
| Subunternehmer, der im Wesentlichen Arbeitskräfte stellt | Nein |
Ein Subunternehmer gilt als Anbieter im Wesentlichen von Arbeitskräften, wenn er keine anderen eigenen Betriebsmittel einsetzt als Handwerkzeuge, einschließlich tragbarer Maschinenwerkzeuge.
Ausnahmsweise kann wegen Spezialisierung, technischer Schwierigkeiten oder höherer Gewalt eine Ebene zusätzlich zugelassen werden, mit vorheriger, im Buch vermerkter Genehmigung der Bauleitung (Artikel 5.3). Der Auftragnehmer muss dies dem Koordinator und den Arbeitnehmervertretern mitteilen und der Arbeitsbehörde innerhalb von fünf Werktagen einen Bericht mit einer Kopie des Eintrags übersenden (Artikel 5.4).
Was Sie von jedem Subunternehmer verlangen müssen
Artikel 4 des Gesetzes verlangt von jedem Unternehmen, das als Auftragnehmer oder Subunternehmer tätig wird, unter anderem:
- Eine eigene Produktionsorganisation mit Sach- und Personalmitteln, wobei das Unternehmen die Arbeit seines Personals selbst leitet.
- Personal mit der erforderlichen Ausbildung in Arbeitsschutz sowie eine angemessene Präventionsorganisation.
- Die Eintragung im Registro de Empresas Acreditadas (REA, Register der zugelassenen Unternehmen), das der Arbeitsbehörde der Gemeinschaft untersteht, in der das Unternehmen seinen Sitz hat, und das in ganz Spanien gilt (Artikel 6).
- Wer gewöhnlich als Auftragnehmer oder Subunternehmer auf Baustellen arbeitet, muss mindestens 30 % unbefristet Beschäftigte haben, berechnet nach Artikel 11 der Verordnung.
Darüber hinaus verlangt Artikel 8.2 des Gesetzes, dass jedes Unternehmen über die Unterlagen verfügt, die den Besitz der von ihm eingesetzten Maschinen nachweisen.
Haftung, wenn etwas schiefgeht
Artikel 7 verpflichtet Auftragnehmer und Subunternehmer, darauf zu achten, dass ihre Subunternehmer Zulassung, Registrierung und Ebenenregelung einhalten. Werden diese nicht eingehalten, haften der Subunternehmer, der unter Verstoß beauftragt hat, und der Auftragnehmer gesamtschuldnerisch für die aus diesem Vertrag entstehenden arbeitsrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Pflichten des vertragsbrüchigen Subunternehmers. Das gilt unabhängig von anderen Haftungen nach dem Sozialrecht, etwa nach Artikel 43 des Estatuto de los Trabajadores (spanisches Arbeitnehmerstatut). Die Höhe der Sanktionen entnehmen Sie bitte den geltenden Bußgeldvorschriften, am besten gemeinsam mit Ihrem Arbeitsrechtsberater.
Nach Abschluss der Baustelle
Das Buch bleibt auf der Baustelle, bis der Auftrag des Bauherrn beendet ist. Danach muss der Auftragnehmer es fünf Jahre lang aufbewahren, gerechnet ab dem Ende seiner Beteiligung an der Baustelle. Bei Hochbauvorhaben wird nach Abschluss dem Bauleiter eine Kopie übergeben, damit sie in das Gebäudebuch (Libro del Edificio) aufgenommen wird (Artikel 16 des Real Decreto 1109/2007).
Die Unterlagen der Subunternehmer organisieren
Das Buch ist der sichtbare Teil; dahinter muss ein geordnetes Archiv zu jedem Subunternehmer stehen: REA-Eintragung, Unterlagen zur Prävention, Schulungen des Personals und Unterlagen zu den Maschinen. Praktisch ist es, diese Unterlagen vor dem Eintrag zu prüfen und die Ablaufdaten griffbereit zu haben.
Gestrab ersetzt nicht das freigegebene Buch, unterstützt Sie aber bei allem, was damit zusammenhängt. Im Personalmodul finden Sie für jeden Mitarbeiter eine Akte mit Dokumenten und Gültigkeiten, Kursen, PSA und Verlauf. Maschinen und Fahrzeuge haben eine Akte mit den Gültigkeitsdaten ihrer Dokumente. Und jeder Einkauf bei Lieferanten kann seiner Baustelle zugeordnet werden, damit die Kosten korrekt zugerechnet werden, wie unter Kosten pro Baustelle erklärt. Die übrigen Module finden Sie unter Funktionen.


